Glossar zur Terminologie im Bereich Flüchtlingsmanagement

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Abschiebedrehkreuz

regional zentraler und verkehrsgünstiger Flughafen zum gesammelten Transport abgelehnter Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
AKN

Siehe Ankunftsnachweis

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Altfälle

Bei den sogenannten "Altfällen" ist eine Asylantragstellung bereits erfolgt (vor der Umstrukturierung), die Bearbeitung erfolgt in der Außenstelle des BAMF in Hermsdorf sowie in Entscheidungszentren des BAMF.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
AMIF

Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (EU)
 -> zur Förderung von Projekten im Bereich Asyl, Integration oder Rückkehr für eingetragene jur. Personen des Privatrechts oder des öffentl. Rechts

Schwerpunkte:

  • Stärkung und Weiterentwicklung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems einschließlich seiner externen Dimensionen,
  • Integration von Drittstaatsangehörigen und legale Migration
  • Rückkehr
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Anhörung

In einer Anhörung schildert ein Asylbewerber seine Verfolgung. Die Anhörung ist Grundlage für die Entscheidung, ob Asyl gewährt werden kann. Ausschlaggebend ist dabei immer das Einzelschicksal.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Ankunftsnachweis

= Ausweisdokument zum Nachweis der Identität
= bundesweit einheitlich und anerkannt
= Zugangsschlüssel für staatliche Leistungen (Unterbringung, Verpflegung, Gesundheit, Geldleistungen)

Einfache regionale Zuordnung und Beschränkung durch aufgebrachte Informationen der Aufnahmeeinrichtung möglich

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Ankunftsportal Ostthüringen

= Eingangsportal

Zentrale Erstaufnahmeeinrichtung(en) zur gebündelten Registrierung und ärztl. Untersuchung von Flüchtlingen; Verbleib: ca. 2-3 Wochen

Modifizierte Form des „Heidelberger Modells“

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Ankunftszentrum Suhl

Siehe Verfahrensportal

Einrichtung des BAMF, in EAE Suhl; hier werden die Asylverfahren durchgeführt:

  • zunächst Clusterung,
  • dann Anhörung und Entscheidung der A- und B-Fälle (ggf. auch einfache C-Fälle) innerhalb von 48 Stunden,
  • komplexe C- und D-Fälle sollen in den BAMF-Außenstellen Hermsdorf und Mühlhausen entschieden werden (Unterbringung erfolgt im Warteportal)
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
AsylbLG

Das Asylbewerberleistungsgesetz

regelt die Höhe und Form von Leistungen, die Asylbewerber erhalten und dient zur Sicherung des Grundbedarfs. Es gilt für Asylbewerber, Ausreisepflichtige und für andere Ausländer, die sich vorübergehend in Deutschland aufhalten dürfen.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Asylpaket I

"Asylpaket I" meint das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

= Artikelgesetz, das angesichts der sich im Jahr 2015 zuspitzenden sogenannten Flüchtlingskrise in Deutschland verschiedene Änderungen im deutschen Asylrecht vorgenommen hat. Das Gesetz soll das Asylverfahren beschleunigen, die Rückführungen vollziehbar Ausreisepflichtiger vereinfachen und Fehlanreize, die zu einem weiteren Anstieg ungerechtfertigter Asylanträge führen könnten, beseitigen. Gleichzeitig soll die Integration von Ausländern mit Bleibeperspektive verbessert werden. Um die Unterbringung der großen Zahl von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Deutschland gewährleisten zu können, soll zudem für einen befristeten Zeitraum von geltenden Regelungen und Standards abgewichen werden können.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Asylpaket II

"Asylpaket II" bezeichnet den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren; enthält u.a. Regelungen zu

  • Einführung Flüchtlingsausweis (Ankunftsnachweis) und Absenkung der Geldleistungen (AsylbLG [Art. 3])
  • Einschränkung Familiennachzug (Änderung AufenthG [Art. 2])
  • besondere Aufnahmeeinrichtungen (Änderung AsylG [Art.1])
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Asylverfahren

Vereinfachte Darstellung des Ablaufs:

  • erstmalige Äußerung des Asylgesuchs/ -begehrens innerhalb des Bundesgebietes, z.B. bei Grenzbehörden, Ausländerbeh., Sicherheitsbeh., Aufnahmeeinrichtungen
  • „Erstverteilung der Asylbegehrenden“ (EASY) auf die Bundesländer
  • Meldung der nach EASY zuständigen Aufnahmeeinrichtung
  • Persönliche Asylantragstellung bei der zuständigen Außenstelle des BAMF
  • Prüfung Dublinverfahren
  • weitere Prüfung des Antrags im nationalen Asylverfahren bei Zuständigkeit Deutschlands
  • Anhörung des Asylantragstellers
  • Entscheidung im nationalen Asylverfahren (verschiedene Möglichkeiten der Anerkennung oder Ablehnung mit jeweils unterschiedlichen Folgen für Bleiberecht, Ausreisepflicht und Fristen für das Einlegen von Rechtsmitteln)
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Aufenthaltserlaubnis

Die Aufenthaltserlaubnis ist zeitlich befristet. Sie wird erteilt für Personen, die

  • in Deutschland eine Ausbildung machen möchten (§§ 16-17 AufenthG)
  • in Deutschland arbeiten möchten (§§ 18-21 AufenthG)
  • aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen in Deutschland bleiben können (§§ 22-26 AufenthG)
  • aus familiären Gründen nach Deutschland zuwandern (§§ 27-36 AufenthG)
  • Ausländer und ehemalige Deutsche, die nach Deutschland zurückkehren wollen (§§ 37, 38 AufenthG)
  • in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ein Daueraufenthaltsrecht besitzen (§ 38a AufenthG)

Eine A. kann verlängert werden. Dabei wird grundsätzlich auch berücksichtigt, ob jemand ordnungsgemäß an einem Integrationskurs teilgenommen hat.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Aufenthaltstitel

Wenn man kein Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union (EU) oder eines der anderen Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) ist, benötigt man für den Aufenthalt in Deutschland grundsätzlich einen Aufenthaltstitel. Neben dem Visum für die Einreise und den anschließenden kurzfristigen Aufenthalt wird der Aufenthaltstitel erteilt als

  • Aufenthaltserlaubnis
  • Blaue Karte – EU
  • Niederlassungserlaubnis
  • Erlaubnis zum Daueraufenthalt EU
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
AufenthG

Aufenthaltsgesetz

Kernstück des Zuwanderungsgesetzes. Es regelt für Ausländer

  • die Einreise
  • den Aufenthalt
  • die Niederlassung
  • die Erwerbstätigkeit
  • die Aufenthaltsbeendigung.
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
B-L-SoAG "Integration Points"

Bund-Länder-Sonderarbeitsgruppe "Integration Points"

Aufgabe ist aktive Gestaltung von Integration der Menschen mit Bleiberecht; soll aufbauend auf vorhandene Regelungssysteme  Leitfaden erstellen zur modellhaften Beschreibung zur zielgerichteten Integration v.a. in den Bereich Ausbildung und Arbeitsmarkt vor Ort

Zuständig: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
backlog

Rückstau, Rückstand

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
BAMF

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Als Bundesoberhörde unter Aufsicht des Bundesministeriums des Inneren zuständig für:

  • Entscheidungen über Asylanträge und Abschiebeschutz
  • Integration von Zuwanderern, ein nationales Integrationsprogramm
  • Aufnahme jüdischer Immigranten aus der ehemaligen Sowjetunion
  • Informationsvermittlungsstelle in der Rückkehrförderung
  • Kontaktstelle für temporären Schutz bei Massenzustrom von Vertriebenen
  • Nationale Zentralstelle des Europäischen Flüchtlingsfonds
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Besondere Aufnahmeeinrichtung

Einrichtungen für Menschen ohne Bleibeperspektive

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Blaue Karte – EU

="Blue-Card"

Bei der Blauen Karte EU handelt es sich um einen bei erstmaliger Erteilung grundsätzlich auf vier Jahre befristeten Aufenthaltstitel, den Drittstaatsangehörige mit Hochschulabschluss oder vergleichbarer Qualifikation erhalten können, um einer ihrer Qualifikation angemessenen Beschäftigung nachzugehen.

  • Zusätzliche Voraussetzung: Nachweis eines Arbeitsverhältnisses mit ausrechend hohem Gehalt (mind. 2/3 der jährlichen Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung (2015: 48.400 Euro)) erzielt wird; bei Berufen mit besonderem Bedarf weniger (52% = 37.752 €)
  • kein Nachweis von Deutschkenntnissen vom mit- oder nachziehenden Ehegatten; er/sie erhält sofort Zugang zur Erwerbstätigkeit.
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
BLK-IRM

Bund-Länder-Koordinierungsstelle integriertes Rückkehrmanagement

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
BLKA

Bund-Länder-Koordinierungsstab Asyl

Aufgabe: schnelle und flexible Lösungen von Problemen v.a. im operativen Bereich mit Bund und zwischen Ländern finden; Koordinierung der Rückführung abgelehnter Asylbewerber

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
BMI – Stab KFA

Stab Koordinierung der Flüchtlings- und Asylbewerberaufnahme beim Bundesministerium des Inneren

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
BÜMA

Bescheinigung über die Meldung des Asylsuchenden nach § 63a AsylG (kann Aufenthaltsgestattung  vorgeschaltet sein)

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Clearingstelle

Einrichtung zur Koordination und Schlichtung zwischen verschiedenen Institutionen, Trägern und Angeboten

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Clusterung

Bezeichnung aus dem integrierten Flüchtlingsmanagement in Thüringen

Einteilung der Asyl-Antragsteller (angelehnt an das Heidelberger Modell) nach Profilen bzw. Fallgruppen wie folgt:

  • A-Profile (A-Fälle) = anerkannt, freie Wohnortwahl, Hartz IV bzw. sofortige Arbeitsaufnahme möglich; Antragsteller aus unsicheren Herkunftsländern mit hoher Bleibeperspektive (i.d.R. Personen aus Syrien, Eritrea und religiöse Minderheiten im Irak, die als Asylberechtigte anerkannt werde)
  • B-Profile (B-Fälle) = abgelehnt (sehr wenige Fälle); Antragsteller aus sicheren Herkunftsländern mit geringer Bleibeperspektive ( i.d.R. Personen aus dem Westbalkan, Senegal und aus Ghana)
  • C-Profile (C-Fälle) = schwierige Fälle mit teils unklarer Rechtslage; Antragsteller aus diversen Herkunftsländern mit vertiefter Prüfung
  • D-Profile (D-Fälle) = Dublin-Fälle; Antragsteller, die aus (sicherem) Drittstaat eingereist sind, welcher für Asylverfahren zuständig ist (siehe Dublinverfahren)
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
DA/„Direktankunft“

Menschen, die sich selbständig bei EAE melden; der Anreiseweg ist i.d.R. unbekannt

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Dolmetscher-Hub

Siehe Videodolmetscher

Bundesweite Verfügbarkeit von Dolmetschern per Videozuschaltung

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Dublin-II-Verordnung
  • löst das Dubliner Übereinkommen von 1997 ab.
  • bestimmt ebenfalls den zuständigen Staat für den Asylantrag; Festlegung, dass ein Asylsuchender innerhalb der Mitgliedstaaten nur noch ein Asylverfahren betreiben kann; wird ein Antrag in einem weiteren Mitgliedsstaat gestellt, erfolgt kein Verfahren sondern eine Überstellung der Person an den zuständigen Staat.
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Dublin-III-Verordnung

VO zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedsstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Dubliner Übereinkommen

Völkerrechtlicher Vertrag, aufgrund dessen die Zuständigkeit eines Staates für die Prüfung eines Asylantrages bestimmt wird:

Der Staat, in den der Asylbewerber zuerst eingereist ist, muss das Asylverfahren durchführen.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Dublinverfahren

Im Dublinverfahren wird entsprechend der Dublin-III-Verordnung der für die Prüfung eines Asylantrags zuständige Staat festgestellt. Damit wird sichergestellt, dass jeder Asylantrag nur von einem Mitgliedstaat inhaltlich geprüft wird.

Mitgliedstaaten, in denen diese Verordnung unmittelbar geltendes Recht ist, sind alle Mitgliedstaaten der EU sowie Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
EA, EAE

Erstaufnahmeeinrichtung

Großunterkunft mit hoher Umschlagshäufigkeit, in die Flüchtlinge nach Ankunft im Bundesland gebracht werden, von dort aus Registrierung in BAMF-Außenstellen und Asylantragstellung (mit häufigem Transfer verbunden), danach erfolgt Verteilung auf die Landkreise

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
EAD

Siehe EEAS

Europäischer Auswärtiger Dienst

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
EA mit Portalfunktion

siehe Ankunftsportal

Besondere EA mit Möglichkeit der kompletten Registrierung und Asylbeantragung

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
EASO

European Asylum Support Office = Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen

eine Gemeinschaftsagentur der EU mit Sitz in Valletta (Malta); zuständig für die Unterstützung der Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten der EU im Bereich Asyl

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
EASY-Gap

Von EASY erfasste Flüchtlinge, jedoch noch ohne Termin beim BAMF

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
EASY-System

IT-Anwendung zur Erstverteilung der Asylbegehrenden auf die Bundesländer

Die Asylbegehrenden werden damit zahlenmäßig auf die einzelnen Bundesländer (gemäß § 45 AsylVfG) verteilt. Die quotengerechte Verteilung erfolgt unter Anwendung des sogenannten "Königsteiner Schlüssels".

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
ECRIS

Europäisches Strafregisterinformationssystem (European Criminal Records Information System)

-> Datenbank zur Abfrage nationaler Informationen von Vorstrafen in anderen Mitgliedsstaaten

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
ED-Behandlung

Erkennungsdienstliche Behandlung
= die Erfassung von personenbezogenen und biometrischen Daten einer Person (durch die Polizei)

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
EEAS

siehe EAD

European External Action Service = Europäischer Auswärtiger Dienst 

-> Institution zur Unterstützung des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Eingangsportal Ostthüringen

Siehe Ankunftsportal Ostthüringen

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Einzelunterbringung

Unterbringungsmöglichkeit in separaten Wohnungen/ Wohneinheiten; eigenes Bad/ Küche; bestmögliche Wahrung von Privat- und Intimsphäre

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Elektronischer Aufenthaltstitel

= eAufenthaltstitel
ein amtliches Dokument in Kreditkartenform, das mit zertifiziertem Chip ausgestattet ist; enthält die persönlichen Daten inklusive Foto und Fingerabdrücke und ersetzt die früheren Klebe-Etiketten im Pass

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Entscheider

prüfen Asylanträge; dies umfasst sowohl die Befragung der Antragsteller als auch die Entscheidung über Asylanträge

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Entscheidungszentren

Einrichtungen des BAMF zur schnelleren Bearbeitung der Asylanträge; persönliche Anhörungen finden nicht statt

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Erlaubnis zum Daueraufenthalt EU

Unbefristeter Aufenthaltstitel, der zur Erwerbstätigkeit berechtigt

Voraussetzung: ähnlich wie bei Niederlassungserlaubnis; ermöglicht durch Recht auf befristeten Aufenthaltstitel in anderen EU-Staaten die Mobilität in der EU

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
EU-Laissez-Passer-Dokumente

Bezeichnung für ein durch die EU ausgestelltes Standard-Reisedokument für die Rückkehr von Ausländern ohne Reisedokumente in ihre Heimatländer; auch als internationaler Passersatz bezeichnet

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
eu-LISA

Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts kurz auch Europäische Agentur für IT-Großsysteme oder eu-LISA

eine Agentur der Europäischen Union die eingerichtet wurde, um umfangreiche Informationssysteme im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu betreiben (Schengen-Raum)

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
EURODAC

(European Dactyloscopy)
=  europäische Datenbank zur Speicherung von Fingerabdrücken.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Europol

Europäisches Polizeiamt

= europäische Polizeibehörde mit Sitz in Den Haag. Sie soll die Arbeit der nationalen Polizeibehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität (OK) koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Polizeibehörden fördern

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
FAG

Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern (Finanzausgleichsgesetz, auch FinAusglG)

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Flüchtling

Ein Flüchtling ist eine Person, die ". . . aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will . . ." (Genfer Flüchtlingskonvention von 1951).

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Freizügigkeit

das Recht, den Aufenthalt und Wohnsitz innerhalb der EU frei zu bestimmen und jederzeit zu ändern

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Frontex

Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
FYROM

Former Yugoslav Republic of Macedonia
= Republik Mazedonien

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
GMU, GU

Gemeinschaftsunterkunft

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Heidelberger Ankunftszentrum

siehe auch Heidelberger Modell

Zentrales Registrierungszentrum in Heidelberg (Baden-Württemberg), EAE

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Heidelberger Modell

= optimiertes Asylverfahren

Modellversuch der räumlichen, personellen und zeitlichen Bündelung zur zügigen Ersterfassung der Flüchtlinge bis hin zur Asylantragstellung im Zentralen Registrierungszentrum Heidelberg

Kernstück: Einteilung der Asylsuchenden in 4 Gruppen (Clusterung), abhängig von den voraussichtlich nötigen Verfahrensschritten

  • Cluster A: Herkunftsländer mit sicherer Bleibeperspektive (z.Z. Syrien, Eritrea, relig. Minderheiten aus dem Irak)
  • Cluster B: Sichere Herkunftsländer (z.Z. v.a. Westbalkanstaaten)
  • Cluster C: Komplexe Fälle mit vertiefter Prüfung
  • Cluster D: Dublin-Fälle
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
HKL, HKS

Herkunftsland, Herkunftsstaat

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Hotspot

hier: Sammellager für Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen zur Identifizierung, Registrierung und Screening (einschl. Fingerabdrücke) der Flüchtlinge und anschließender weiteren Verteilung auf die EU-Mitgliedsländer

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
IKPE

Institut für kommunale Planung und Entwicklung e.V.

„Das Institut für kommunale Planung und Entwicklung e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, dessen Zielsetzungen darin bestehen, sich für ein abgestimmtes Miteinander von kommunaler Planung und Entwicklung einzusetzen. Es entwickelte sich aus einer langjährigen Kooperation zwischen VertreterInnen der Thüringer Kommunen, der Ministerien und der Wissenschaft.

Wir erarbeiten praxisnahe Antworten auf sich verändernde Problemlagen in der Bevölkerung und den Umgang mit steigenden Effektivitätserwartungen in der Kommunalverwaltung.

Unsere Angebote stehen für Qualität! Das Institut ist direkt an die Fachhochschule Erfurt angebunden. In unsere Arbeit fließen kontinuierlich aktuelle Erkenntnisse aus der Forschung ein. Wir bieten unabhängige und wissenschaftliche Unterstützungsangebote für Thüringer Gemeinden, Städte und Landkreise. Praxiszugänge werden in Kooperation mit politischen und fachlichen Akteuren geschaffen und mit wissenschaftlicher Begleitung weiterentwickelt.“

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Integration Points

Die sogenannten „Integration Points“ sollen eine konzentrierte Anlaufstelle für Migranten mit einem Aufenthaltsstatus werden, an der alle beteiligten Einrichtungen (unverzichtbare Partner wie Arbeitsamt, Jobcenter, BAMF, Ausländerbehörde sowie weitere „Netzwerkpartner“ wie Sozialamt, Jugendamt, Interessenvertreter der Arbeitgeberseite, Kammern, Verbände) beteiligt sind.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Integriertes Flüchtlingsmanagement in Thüringen

Konzept zum optimierten Verfahren von Asylantragstellern:

-> Ankunft in Thüringen, Ankunftsportal Ostthüringen (Registrierung, Erstuntersuchung/ Röntgen, Erstorientierung); Dauer: 2-3 Wochen

-> Verfahrensportal, Suhl (Asylverfahren bei BAMF-Außenstelle, Asylverfahrensberatung); Dauer: 1-2 Wochen

  • -> Clusterung in A-/B-/C- oder D-Fälle
  • -> je nach Fallgruppe folgt Integration oder freiwillige Rückkehr/ Abschiebung (bei B-D-Fällen u.U. bis zur Entscheidung mit längerem Aufenthalt verbunden)
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Integriertes Identitätsmanagement

Ein digitalisiertes Asylverfahren mit dem Ziel der eindeutigen Identitätserfassung des Flüchtlings; drei Kernbestandteile:

  • eindeutige Ersterfassung aller Flüchtlinge
  • zentrale Ablage der Daten in Kerndatensystem mit Datenweitergabe an Folgedatensysteme
  • Identifizierung der Flüchtlinge mit Ankunftsnachweis

Nach Einführung Voraussetzung für staatliche Leistungen

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Integriertes Rückkehrmanagement

Bund-Länder-Koordinierungsstelle; Bund-Länder-Rückführprogramm REAG/ GARP

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Investitionspauschale

Zusätzliche Pauschale (regulär nach § 2 Abs. 1 Satz 2 ThürFlüKEVO p.P. und p.M. 206,00 €) für geplante oder getätigte Investitionen der Landkreise u. kreisfreien Städte zur Neuschaffung von Unterbringungsplätzen in Gemeinschaftsunterkünften auf Antrag in Höhe von 7 500,00 € je neu geschaffenem Unterbringungsplatz (bei schriftl. Anerkennung der Notwendigkeit durch Landesverwaltungsamt)

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
IOM

Internationale Organisation für Migration

= führende zwischenstaatliche Organisation im Bereich Migration. Seit 1954 setzt IOM Deutschland in enger Kooperation mit staatlichen und nicht staatlichen Partnern aus Politik, Zivilgesellschaft und Forschung nationale und internationale Projekte zu Migrationsthemen um. 

  • Verbindungsbüro in Berlin
  • Zweigstelle in Nürnberg, Repräsentanz am Flughafen Frankfurt/Main
  • Informations- und Rückkehrberatungsstellen in Berlin und Brandenburg

Zu den Schwerpunkten der Arbeit in Deutschland gehören

  • Unterstützung der freiwilligen Rückkehr und Reintegration
  • Hilfe bei Aus- und Weiterwanderung
  • Bekämpfung des Menschenhandels 
  • Integration von Migrantinnen und Migranten

Die IOM Deutschland fördert und stärkt aktiv den Kontakt zu allen wichtigen Partnern in der deutschen Regierung, bei Internationalen Organisationen, im privaten Sektor sowie den übrigen nationalen Akteuren, mit dem Ziel strategische Partnerschaften zu etablieren. Darüber hinaus akquiriert die deutsche Vertretung finanzielle Mittel, für die globalen, regionalen und nationalen Programme und Projekte der IOM und auch für humanitäre Noteinsätze der IOM in Krisenregionen und in Post-Konflikt Gebieten.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
KoSt-FV Bund

Koordinierungsstelle Flüchtlingsverteilung Bund des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
KSV

Kommunale Spitzenverbände

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Köln-Paket

Von der Bundesregierung geplante Verschärfungen im Ausweisungsrecht und im Sexualstrafrecht als Konsequenz aus den Vorkommnissen in Köln in der Silvesternacht 2015/16; Ziel:

  • Erleichterung der Ausweisung krimineller Ausländer; 
  • konsequentere Versagung der rechtlichen Anerkennung als Flüchtling bei Asylsuchenden, die Straftaten begehen

Die gesetzlichen Verschärfungen sollen durch Änderungen im Aufenthalts- und Asylgesetz umgesetzt werden.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Königsteiner Schlüssel

Nach dem sogenannten "Königsteiner Schlüssel" wird festgelegt, wie viele Asylsuchende ein Bundesland aufnehmen muss. Dies richtet sich nach Steuereinnahmen (2/3 Anteil bei der Bewertung) und der Bevölkerungszahl (1/3 Anteil bei der Bewertung). Die Quote wird von der Gemeinsamen Wirtschaftskonferenz (GWK) jährlich neu ermittelt.

2015 hatte Nordrhein-Westfalen die höchste (21,2101%) und Bremen die niedrigste Quote (0,95688%) Asylsuchende aufzunehmen; Thüringen lag 2015 bei 2,72451%

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Laissez-Passer-Dokumente

Siehe EU-Laissez-Passer-Dokumente

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
MARIS-System

Workflow- und Dokumentenmanagementsystem zur Vorgangsbearbeitung im Asyl- und Dublinverfahren.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
MBE

Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
MDK

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

MDKs sind Gemeinschaftseinrichtungen der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen. Sie sind in den Bundesländern jeweils als eigenständige Arbeitsgemeinschaften organisiert

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Niederlassungserlaubnis
  • ist unbefristet
  • Arbeitserlaubnis enthalten

Voraussetzung für Antrag/ Erteilung:

  • i.d.R. seit mind. 5 Jahren Aufenthaltserlaubnis
  • eigenständige Sicherung des Lebensunterhaltes (und den seiner Familienangehörigen)
  • ausreichende Deutschkenntnisse
  • keine Vorstrafen

Ausnahmen bei hochqualifizierten Migranten möglich

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Optimiertes Asylverfahren

siehe „Heidelberger Modell“

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Passersatzbeschaffung

Siehe Clearingstelle

Organisationseinheit beim Bundespolizeipräsidium Potsdam/ Koblenz

  • Beschaffung von Heimreisedokumenten in Amtshilfe für die Ausländerbehörden für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer in problematischen Fällen (Laissez-Passer-Dokumente)
  • Unterstützung bei strukturellen Problemen
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
PIK

Personenidentifikationskomponenten
Werden eingesetzt bei der Registrierung von Flüchtlingen, z.B. beim geplanten Integrierten Identitätsmanagement

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
PTU

Physikalisch - technische Urkundenuntersuchung
= Prüfung der Dokumente auf Fälschung mit physikalisch-technischen Methoden;

  • -> Ergebnis in  gerichtsverwertbarer Form
  • -> zentrale Sammlung und Speicherung der gewonnenen Informationen
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Qualifizierungszentrum

Zur Schulung neuer Mitarbeiter des BAMF in Nürnberg, Ausbildung von Vollentscheidern und auch Sonderentscheidern

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
REAG/ GARP

REAG = Reintegration and Emigration Programm for Asylum Seekers in Germany (1979 im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Jugend u. Gesundheit)

GARP = Government Assisted Repatriation Programm (1989 eingeführt durch BMI)

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Resettlement

Steht für Neuansiedlung von Flüchtlingen in einem anderen als dem Erstaufnahmestaat.

Alle Resettlement-Flüchtlinge haben ein Registrierungs- und Anerkennungsverfahren des UNHCR durchlaufen. Schutzsuchende, die sich beim UNHCR registrieren, werden dahingehend überprüft, ob für sie eine Rückführung in die Heimat möglich ist, eine Ansiedlung im Erstaufnahmeland in Frage kommt oder nur das Resettlement in einem weiteren Staat eine Lebensperspektive bildet.

Resettlement-Flüchtlinge erhalten in Deutschland einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 des Aufenthaltsgesetzes. Dieser berechtigt zur Ausübung jeder Erwerbstätigkeit und es besteht Anspruch auf Sozialleistungen und Teilnahme an Integrationskursen.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Resettlement-Programm - Deutschland

Im Rahmen des deutschen Resettlement-Programms wird seit 2012 jährlich ein Kontingent besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge, die sich in Erstaufnahmestaaten aufhalten und dort weder eine positive Zukunftsperspektive noch eine Rückkehrperspektive haben, dauerhaft in Deutschland aufgenommen. 

  • im Pilotprojekt 2012-2014 wurden jeweils 300 Personen aufgenommen
  • seit 2015 wird das Projekt unbefristet fortgeführt mit jährlich 500 Aufnahmeplätzen
  • in den Jahren 2016 und 2017 Aufnahme von jeweils 800 Resettlement-Flüchtlingen im Rahmen des Pilotprojektes der Europäischen Union
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Roll-Out

Einführung, erste Präsentation eines Projektes; Austausch der Komponenten (Hardware)

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Rückführungsportal

siehe besondere Aufnahmeeinrichtung (Synonym)

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Sicherer Herkunftsstaat

Staat, bei dem sich aufgrund des demokratischen Systems und der allgemeinen politischen Lage in diesem Land nachweisen lässt, dass dort generell keine staatliche Verfolgung zu befürchten ist und der Staat vor nichtstaatlicher Verfolgung schützt.

-> Regelvermutung, dass keine Verfolgungsgefahr vorliegt

Asylanspruch möglich, jedoch nur bei Vorlage von Tatsachen/ Beweisen, die eindeutig Regelvermutung widerlegen (Sachvortrag reicht jedoch meist nicht aus)

  • Beschleunigung d. Verfahren durch Wegfall von Beweiserhebungen und Sachverhaltsaufklärungen
  • kürzere Anfechtungsfrist
  • Wohnverpflichtung in zuständiger Aufnahmeeinrichtung
  • keine Erwerbstätigkeit erlaubt
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
SRH-Klinikum

Stiftung Rehabilitation Heidelberg = privater Anbieter von Bildungs- und Gesundheitsdienstleistungen, SRH-Wald-Klinikum Gera, SRH-Zentralklinikum Suhl

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
subsidiärer Schutz

Auf subsidiären Schutz kann ein Drittstaatsangehöriger oder Staatenloser Anspruch haben, dem weder durch die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft noch durch das Asylrecht Schutz gewährt werden kann. Er wird als subsidiär Schutzberechtigter anerkannt, wenn er stichhaltige Gründe für die Annahme vorgebracht hat, dass ihm in seinem Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht.

Als ernsthafter Schaden gilt:

  • die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe,
  • Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung oder
  • eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
ThILIK

Thüringer Initiative für lokales Integrationsmanagement in den Kommunen

-> Förderung der Landkreis und kreisfreien Städte im Rahmen der ESF-Armutspräventionsrichtlinie mit je einer Personalstelle (Integrationslotse) für die zu leistende Aufgabe eines lokalen Aufnahme- und Integrationsmanagements für Flüchtlinge

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
ThINKA

Thüringer Initiative für Integration, Nachhaltigkeit Kooperation und Aktivierung

Ziel: Entwicklung von wohnort- bzw. sozialraumbezogener Konzeptionen für aktiven Beitrag zur sozialen Integration, zur Herstellung und Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und somit Abbau von Armut.

Prinzipien:

  • nachhaltige Entwicklung
  • Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung
  • Gleichstellung von Männern und Frauen
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
ThürFlüKEVO

Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetz

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
ThürFlüVertVO

Thüringer Flüchtlingsverteilungsverordnung

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
UKJ

Universitätsklinikum Jena

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
UMA

Unbegleiteter minderjähriger Flüchtling

Als "Minderjährige" werden Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren im Asylverfahren definiert, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.

Ein "Minderjähriger", der ohne Begleitung eines für ihn verantwortlichen Erwachsenen in einen Mitgliedstaat der EU einreist oder nach der Einreise dort ohne Begleitung zurückgelassen wird, wird als ein "Unbegleiteter Minderjähriger" definiert.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
UNHCR

United Nations High Commissioner for Refugees = Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge

Internationaler Schutz ist die wichtigste Aufgabe des UNHCR. Die Organisation soll sicherstellen, dass die Menschenrechte von Flüchtlingen respektiert werden, dass Flüchtlinge das Recht haben, Asyl zu suchen, und dass kein Flüchtling zur Rückkehr in ein Land gezwungen wird, wo er oder sie Verfolgung befürchten muss. UNHCR arbeitet daran, dass internationale Vereinbarungen zu Gunsten von Flüchtlingen eine weite Verbreitung finden und diese von den Regierungen beachtet werden. Die Organisation stellt in vielen Ländern auch materielle Hilfe für Flüchtlinge zur Verfügung, wie z.B. Wasser, Unterkünfte und medizinische Versorgung.

Die zweite zentrale Aufgabe von UNHCR neben dem internationalen Schutz ist die Suche nach dauerhaften Lösungen für die Probleme von Flüchtlingen. Sofern die Bedingungen hierfür gegeben sind, ziehen viele von ihnen die freiwillige Rückkehr an ihre Heimatorte vor. Wenn die Rückkehr aber nicht möglich ist, hilft UNHCR ihnen dabei, sich ein neues Leben aufzubauen, entweder im Asylland oder in einem Drittland, das bereit ist, sie aufzunehmen (Neuansiedlung).

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Verfahrensportal

siehe auch Ankunftszentrum Suhl

Hier werden die Asylverfahren durchgeführt; modifizierte Form des „Heidelberger Modells“, an Thüringer Gegebenheiten angepasst, stufenweise Umsetzung beginnend seit 01.02.2016

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Verfahrensstraßen, Registrierstraßen

Entwickelt im Rahmen des „Heidelberger Modells“ zur zügigen Bearbeitung von Erstregistrierung bis hin zum Asylantrag

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Videodolmetscher

siehe auch Dolmetscher-Hub

per Video zugeschaltete Dolmetscher, über BAMF bundesweit verfügbar

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Visegrád-Staaten/ Visegrád-Gruppe/ V4

Mitglieder: Ungarn, Tschechien, Slowenien, Polen

Kernanliegen: kollektive Sicherheit

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Warteportal

EAEs Mühlhausen, Ohrdruf, Gotha (oder zukünftig ggf. Sonneberg) für die nach Clusterung nicht zur Entscheidung stehenden (komplexen) C-Fälle und ggf. D-Fälle

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
ZIRF

Zentralstelle zur Informationsvermittlung zur Rückkehrförderung

-> stellt für Beratungsstellen und Rückkehrinteressierte umfangreiche Informationen zur Verfügung

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
ZIRF-Counselling

Spezifische Anfragen zu einzelnen Herkunftsländern können über Rückkehrberatungsstellen an das ZIRF-Counselling gestellt werden. Das Counselling ist in der Lage, ein breites Spektrum an Themen abzudecken, wie z.B.:

  • wirtschaftliche Infrastruktur
  • Wohn-und Arbeitsmarkt vor Ort
  • medizinische Versorgung
  • Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
ZIRF-Datenbank

In der frei zugänglichen ZIRF-Datenbank  kann man u.a. folgende Informationen finden:

  • nationale und internationale Rückkehrförderprogramme,
  • Informationen zu über 100 Herkunftsländern,
  • spezifische Anfragen und Antworten zu den einzelnen Herkunftsländern,
  • Informationsmaterial der Rückkehrberatungsstellen bundesweit
Quelle:  Thüringer Staatskanzlei
Zuwanderungsgesetz

Das Zuwanderungsgesetz (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern) ist ein Gesetzespaket, mit dem das Ausländerrecht in der Bundesrepublik Deutschland mit Wirkung zum 1. Januar 2005 neu gestaltet wurde. Es enthielt die Erstfassungen des Aufenthaltsgesetzes und des Freizügigkeitsgesetzes/EU, welche das zuvor geltende Ausländergesetz und das Aufenthaltsgesetz/EWG ersetzten. Darüber hinaus erfolgten eine Reihe von weiteren Änderungen in anderen Gesetzen.

Das Zuwanderungsgesetz wurde am 5. August 2004 verkündet (BGBl. I S. 1950) und trat am 1. Januar 2005 in Kraft.

Quelle:  Thüringer Staatskanzlei